Auf Klage folgt Gegenklage

Osram habe eine langjährige Tradition im Umgang mit Patentschutzrechten und halte rund 8000 Patente weltweit. Osram gehe sehr verantwortungsvoll mit seinen Erfindungen und Patenten um und respektiere daher auch die Patentschutzrechte Dritter. Deshalb erwarte das Unternehmen auch respektvollen und juristisch einwandfreien Umgang anderer Unternehmen mit seinen Patenten.

Alle wesentlichen Wettbewerber von Osram hätten seine Schutzrechte, unter anderem bei der wichtigen Konversionstechnologie, uneingeschränkt anerkannt und hätten mit Osram entweder Patentlizenztauschverträge geschlossen oder zahlten Lizenzgebühren, erklärte das Unternehmen. Osram könne nicht akzeptieren, dass Unternehmen seine patentgeschützten Technologien ohne Zustimmung nutzten. Deshalb habe Osram nach erfolglosen Verhandlungen mit Samsung und LG am 4. Juni und 6. Juni 2011 gegen Unternehmen beider Firmengruppen Klage eingereicht – in den USA, Deutschland, China und Japan.


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